Newsarchiv

Januar 2019

von RA Kalenberg

Änderungen des Strahlenschutzrechts

Am 5. Dezember 2018 ist die Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Mit der Verordnung, die eine Reihe von Einzelverordnungen enthält, wird das deutsche Strahlenschutzrecht fortentwickelt. Die Verordnung ist am 31. Dezember 2018 in Kraft getreten.

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von RA Kalenberg

Die neue 44. BImSchV

Der Bundestag hat am 18.10.2018 den am 30.08.2018 veröffentlichten Entwurf der 44. BImSchV beschlossen. Nach Überarbeitung beschloss der Bundesrat am 14. Dezember 2018 die neue "Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen sowie zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen". Sie ist noch nicht veröffentlicht und in Kraft gesetzt.

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